"Die Welthandelsorganisation (WTO) hat eine Notifikation Australiens über die vorgeschlagenen Umweltmanagementnormen für hochgefährliche Industriechemikalien im Rahmen der Umweltmanagementnorm für Industriechemikalien (IChEMS) verbreitet. Die Notifikation umfasst die folgenden Vorschläge: -Vorgeschlagene Norm - Decabromdiphenylethan (DBDPE) -Chemisches Profil - DBDPE -Vorgeschlagene Norm - Quecksilber und Quecksilberverbindungen -Chemisches Profil - Quecksilber und Quecksilberverbindungen Die IChEMS wurde von allen australischen Regierungen gemeinsam entwickelt, um die mit Industriechemikalien verbundenen Umweltrisiken zu beherrschen und landesweit einheitliche Anforderungen für Unternehmen sicherzustellen. Das IChEMS-Register enthält Normen und entsprechende Risikomanagementmaßnahmen für bestimmte industrielle Verwendungen. Zur Umsetzung dieser Standards werden sowohl die Bundesregierung als auch die Regierungen der Bundesstaaten und Territorien entsprechende Gesetze erlassen. Mit den vorgeschlagenen Normen werden die folgenden Chemikalien, einschließlich der sie enthaltenden Gemische und Artikel, in Liste 6 des IChEMS-Registers aufgenommen: 1. Decabromdiphenylethan (DBDPE) 2. Quecksilber und Quecksilberverbindungen Gemäß Liste 6 sind die Einfuhr, Herstellung, Verwendung und Ausfuhr dieser Stoffe in Australien verboten, mit Ausnahmen für: -Spezifische wesentliche Verwendungszwecke -Unbeabsichtigte Spurenkontamination -Forschung -Umweltgerechte Entsorgung -Artikel, die bereits vor dem Inkrafttreten der Normen verwendet wurden Als Vertragspartei des Minamata-Übereinkommens über Quecksilber hält sich Australien an die Bestimmungen von Artikel 4 über quecksilberhaltige Produkte. Die Recycling and Waste Reduction (Mandatory Product Stewardship - Mercury-added Products) Rules 2021 verbieten die Herstellung, den Import und den Export solcher Produkte, mit begrenzten Ausnahmen. Ab dem 25. April 2025 haben diese Vorschriften automatisch den aktualisierten Anhang A des Minamata-Übereinkommens in der von der fünften Konferenz der Vertragsparteien geänderten Fassung übernommen. Der vorgeschlagene Termin für die Annahme der Normen ist der 31. Juli 2025. Das Inkrafttreten ist wie folgt geplant: für Quecksilber und Quecksilberverbindungen wird die Norm am 1. Juli 2026 in Kraft treten (vorgeschlagenes Datum); für Decabromdiphenylethan (DBDPE) wird die Norm am 1. Januar 2027 in Kraft treten. Der letzte Termin für die Einreichung von Kommentaren zu den vorgeschlagenen Standards ist der 28. Mai 2025".
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